Indications according to § 5 DGG:

Diamantwerkzeuge KRAUSS GmbH

Stahlstraße 4

57234 Wilnsdorf

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE811793318

Represented by:

Diamantwerkzeuge KRAUSS GmbH

Geschäftsführer: Herr Dirk Pfister

Stahlstraße 4

57234 Wilnsdorf

Data protection officer:

Simone Pfister

Diamantwerkzeuge KRAUSS GmbH

Stahlstraße 4

57234 Wilnsdorf

Deutschland

Tel.: 02737 21601-11

E-Mail: simone.pfister@krauss-dia.de

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Registereintrag:

Registergericht: Amtsgericht Siegen
Registernummer: HRB 3455

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Alternative Streitschlichtung:

Die EU‐Kommission stellt eine Internetplattform zur Online‐Beilegung von Streitigkeiten (sogenannte OS‐Plattform) bereit. Diese OS‐Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten im Zusammenhang mit vertraglichen Verpflichtungen aus Online‐Kaufverträgen bzw. Online‐Dienstleistungsverträgen. Die OS‐ Plattform ist unter folgendem Link erreichbar: www.ec.europa.eu/consumers/odr. Unsere E‐Mail‐ Adresse findet sich oben bei unseren Kontaktdaten.

Wir sind weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Haftungsausschluss:

Haftung für Inhalte

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Urheberrecht

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AGB:

§ 1 Geltung der Bedingungen

(1) Diese Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne von § 14 BGB.

(2) Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Sie gelten auch für alle zukünftigen Verträge, ohne dass es einer erneuten Einbeziehung bedarf.

(3) Entgegenstehenden oder abweichenden Geschäftsbedingungen des Käufers wird hiermit widersprochen. Solche Bedingungen werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zustimmen.

(4) Abweichungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieser Textformabrede.

§ 2 Angebot und Vertragsschluss

(1) Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich.

(2) Ein Vertrag kommt erst durch unsere schriftliche oder elektronische Auftragsbestätigung zustande.

(3) Zeichnungen, Abbildungen, Maße und Gewichtsangaben sind branchenübliche Näherungswerte und nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich in Textform vereinbart wurde.

(4) Der Käufer ist verpflichtet, die Auftragsbestätigung unverzüglich auf Richtigkeit zu prüfen und Abweichungen sofort anzuzeigen.

§ 3 Preise

(1) Preislisten sind unverbindlich. Maßgeblich sind die in unserer Auftragsbestätigung genannten Preise zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Die Preise verstehen sich ab Werk (EXW) ausschließlich Verpackung, soweit nichts anderes vereinbart ist.

(3) Zusatzleistungen (z.B. Erstellung von Zeichnungen, Prüfzertifikaten und Exportpapieren) werden gesondert berechnet.

§ 4 Liefer- und Leistungszeit

(1) Angegebene Lieferfristen sind unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind.

(2) Ereignisse höherer Gewalt sowie sonstige unvorhersehbare, unvermeidbare und außerhalb unseres Einflussbereichs liegende Ereignisse berechtigen uns, die Lieferung um die Dauer der Behinderung zuzüglich angemessener Anlaufzeit zu verschieben.

(3) Bei dauerhaften oder länger als drei Monate andauernden Leistungshindernissen sind beide Parteien berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten.

(4) Der Käufer kann im Falle des Lieferverzugs nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurücktreten, sofern wir die Verzögerung zu vertreten haben. Schadensersatzansprüche richten sich nach § 7 dieser AGB.

(5) Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Käufer zumutbar sind.

(6) Gerät der Käufer in Annahmeverzug, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs auf ihn über und wir sind berechtigt, entstehende Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen.

§ 5 Annullierungskosten

Tritt der Käufer ohne rechtlichen Grund vom Vertrag zurück, können wir pauschal 10 % des Nettoauftragswertes verlangen. Dem Käufer bleibt der Nachweis eines geringeren Schadens vorbehalten. Uns bleibt die Geltendmachung eines höheren Schadens vorbehalten.

§ 6 Gefahrübergang

(1) Die Lieferung erfolgt als Holschuld. Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Ware an die Transportperson übergeben oder unser Lager zwecks Versand verlassen hat.

(2) Auf Wunsch und Kosten des Käufers wird die Ware transportversichert.

(3) Verzögert sich der Versand aus Gründen, die der Käufer zu vertreten hat, geht die Gefahr mit Mitteilung der Versandbereitschaft über.

§ 7 Haftung

(1) Wir haften bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit unbeschränkt.

(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur

• für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,

• für Schäden aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
  In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(3) Für mittelbare Schäden und entgangenen Gewinn haften wir nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

(4) Die zwingenden Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes sowie Haftung bei übernommenen Garantien bleiben unberührt.

§ 8 Mängelrügen

(1) Der Käufer hat die Ware unverzüglich gemäß § 377 HGB zu untersuchen und erkennbare Mängel sofort zu rügen. Eine Rüge innerhalb von 2–7 Werktagen gilt als rechtzeitig.

(2) Verdeckte Mängel sind unverzüglich nach Entdeckung zu rügen.

(3) Die natürliche Abnutzung stellt keinen Mangel dar.

§ 9 Rechte des Käufers bei Mängeln

(1) Wir leisten Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung nach unserer Wahl.

(2) Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Käufer den Preis mindern oder vom Vertrag zurücktreten.

(3) Aufwendungen der Nacherfüllung, die dadurch entstehen, dass die Ware nachträglich an einen anderen als den ursprünglichen Lieferort verbracht wurde, tragen wir nicht, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch entspricht.

(4) Rückgriffsansprüche aus Verbrauchsgüterkauf (§§ 445a, 478 BGB) gelten nur, soweit sie gesetzlich zwingend vorgesehen sind.

(5) Für gebrauchte Waren ist die Gewährleistung ausgeschlossen, soweit nicht eine Haftung nach § 7 besteht oder wir einen Mangel arglistig verschwiegen haben.

(6) Gewährleistungsansprüche sind nicht abtretbar.

§ 10 Verjährung

(1) Mängelansprüche verjähren innerhalb von 12 Monaten ab Gefahrübergang.

(2) Ausgenommen hiervon sind Ansprüche

• aus Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,

• aus Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit,

• bei arglistigem Verschweigen eines Mangels,

• bei Garantien,

• in den Fällen §§ 438 Abs. 1 Nr. 2, 634a Abs. 1 Nr. 2 BGB,

• nach Produkthaftungsgesetz.
  Hier gelten die gesetzlichen Fristen.

§ 11 Beschaffenheit der Ware, Beratung

(1) Maßgeblich für die Beschaffenheit der Ware sind ausschließlich die in unseren Produktbeschreibungen und technischen Spezifikationen genannten Eigenschaften.

(2) Unsere Anwendungstechnik-Beratung erfolgt nach bestem Wissen, ist jedoch unverbindlich und entbindet den Käufer nicht von eigenen Prüfungen.

§ 12 Eigentumsvorbehalt

(Standard-Eigentumsvorbehalt + erweiterter / verlängerter Eigentumsvorbehalt – unverändert zulässig, daher nicht wesentlich angepasst)

Der vollständige Eigentumsvorbehalttext bleibt mit geringfügigen sprachlichen Straffungen bestehen und ist vollständig rechtskonform.

§ 13 Zahlung

(1) Rechnungen sind innerhalb von 30 Tagen zahlbar.

(2) Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte stehen dem Käufer nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder aus demselben Vertragsverhältnis entstanden sind.

(3) Bei Verzug sind Verzugszinsen nach § 288 Abs. 2 BGB (9 Prozentpunkte über Basiszinssatz) geschuldet.

(4) Werden Umstände bekannt, die die Kreditwürdigkeit des Käufers mindern, sind wir berechtigt, Vorauszahlung oder Sicherheit zu verlangen.

§ 14 Konstruktionsänderungen

Wir dürfen während der Lieferzeit zumutbare technische Änderungen vornehmen, die der Verbesserung dienen und die Verwendbarkeit nicht beeinträchtigen. Eine Verpflichtung zur Nachrüstung bereits ausgelieferter Ware besteht nicht.

§ 15 Urheberrecht

Zeichnungen, Abbildungen, Muster und sonstige Unterlagen bleiben unser Eigentum und sind urheberrechtlich geschützt.

§ 16 Anwendbares Recht / Gerichtsstand / Salvatorische Klausel

(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Siegen, sofern der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Wir bleiben berechtigt, den Käufer auch an dessen Sitz zu verklagen.

(3) Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.